Südkoreanischen Medien zufolge erwägt Seoul, Geheimdienstmitarbeiter in die Ukraine zu entsenden, nachdem Nordkorea mutmaßlich Truppen nach Russland geschickt hat. So heißt es in einem Bericht unter Berufung auf Geheimdienstkreise, die Regierung und das Militär "prüfen den Plan, eine angemessene Zahl an Kräften in die Ukraine zu entsenden, darunter Geheimdienstmitarbeiter und Experten für feindliche Taktikten". Südkoreanisches Personal könnte dann nordkoreanische Soldaten verhören oder ihnen Dolmetscherdienste zur Verfügung stellen, falls sie von ukrainischen Truppen gefangen genommen würden, heißt es in dem Bericht. Sie würden Kiew auch mit Informationen über die militärischen Taktiken Nordkoreas versorgen.
Politik 21.10.24
Reisners Blick auf die Front "Entsendet Nordkorea tatsächlich Soldaten, wäre das eine Kriegsbeteiligung"
+++ 21:18 Russland kauft trotz Spionage-Vorwürfen mehr iPhones ein +++
Die russische Regierung steigert trotz Spionage-Vorwürfen die Einkäufe von iPhones vom US-Hersteller Apple. Von Januar bis September seien viermal so viele der begehrten Handys wie im Vorjahrszeitraum beschafft worden, berichtet die Zeitung "Wedomosti". Dabei hatte der russische Geheimdienst FSB dem Erzrivalen USA im Juni 2023 vorgeworfen, auf den iPhones eine ausgeklügelte Überwachungssoftware installiert zu haben, mit der die Besitzer ausgeforscht werden sollten. Nach diesem vermeintlichen Skandal verbot das russische Digitalministerium im vergangenen Jahr seinen Mitarbeitern, iPhones und iPads für berufliche E-Mails und Anwendungen zu nutzen.
+++ 20:36 Finnische Außenministerin warnt Deutsche vor Illusionen über Russland +++
Die finnische Außenministerin Elina Valtonen warnt Deutschland vor Illusionen über Russland. "Jeder möchte Frieden. (...) Aber Frieden bedeutet nicht, dass man kapituliert", sagt Valtonen in Berlin nach einem Treffen mit ihren nordischen Kolleginnen und Außenministerin Annalena Baerbock. "Wenn jemand glaubt, dass Putin es sein lässt, wenn wir die Waffen liegen lassen - der irrt", sagt Valtonen offenbar in Anspielung auf BSW und AfD. Die hybriden Angriffe Russlands seien in allen Ländern Europas zu spüren. Man müsse sich gemeinsam verteidigen. "Und in Berlin muss auch gesagt sein, dass wir natürlich hoffen, dass Deutschland eine sehr wichtige Rolle hier einnimmt", betont sie.
+++ 19:09 Video soll rebellierende russische Soldaten zeigen +++
In einem Telegram-Kanal, der häufiger kritische Berichte aus den Reihen der russischen Truppen teilt, ist ein Video aufgetaucht, das eine angebliche Rebellion von Soldaten gegen Vorgesetzte zeigt. Der Sprecher in dem Clip nennt sich "Azid" und ist nach eigenen Angaben Mitglied des 19. Panzerregiments. Er beleidigt die ukrainischen Truppen, die sie bombardieren würden, holt dann aber zur deutlichen Kritik am eigenen Kommando aus. Dieses würde sie bedrohen und "auslöschen" wollen, heißt es, weil sie sich weigerten "dumme, betrunkene Befehle auszuführen". Der Bataillonskommandeur habe mit einem "Kumpel" begonnen, die eigenen Leute zu lynchen, so die Vorwürfe. "Sie töten die Jungs, weil sie sich weigern, vorwärtszugehen, weil wir bei jedem Angriff 90 Prozent der Leute verlieren." Die Angaben in dem Video lassen sich nicht unabhängig überprüfen, die Übersetzung und Angaben zum Regiment passen jedoch. Das 19. Panzerregiment kämpft laut dem Institut für Kriegsstudien (ISW) im Gebiet Kreminna und wurde kürzlich durch Kräfte des 11. Panzerregiments verstärkt.
+++ 18:26 Foto zeigt nordkoreanische Fahne in besetztem Dorf - Kiew äußert sich +++
Russische Militärblogger verbreiten im Netz ein Foto, das eine russische und eine nordkoreanische Fahne in der von Russland besetzten Ortschaft Tsukuryne in der Region Donezk zeigt. Ob die Aufnahme echt ist oder ob es sich um eine Montage handelt, ist unklar. Der Leiter des ukrainischen Zentrums zur Bekämpfung von Desinformation, Andriy Kovalenko, warnt, dass Russland solche Aufnahmen nutze, um Ängste zu schüren. "Sie werden nun das Thema Nordkorea ausweiten und versuchen, es als Propaganda der Angst gegen die Ukraine zu nutzen", schreibt Kovalenko auf Telegram. Es werde "Geschichten über Flaggen geben, unabhängig davon, ob sie irgendwo aufgehängt oder 'mit Photoshop bearbeitet' wurden und wie lange sie schon hängen".
+++ 17:22 EU wirft Moskau "beispiellose Einflussnahme" in Moldau vor +++
Die EU wirft Russland eine "beispiellose Einflussnahme" auf die Präsidentschaftswahl in Moldau sowie auf das Referendum zum angestrebten EU-Beitritt des Landes vor. Der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Peter Stano, spricht von einer gezielten russischen Kampagne zur "Einschüchterung" und "Einmischung" in dem südosteuropäischen Land. Bereits Monate vor der Volksabstimmung und der Präsidentschaftswahl in dem Nachbarland der Ukraine seien Moldaus Wähler nach EU-Informationen "massiver Propaganda aus Russland und von russischen Stellvertretern" ausgesetzt gewesen, sagt Stano. So habe es in der Vergangenheit Vorwürfe des versuchten Stimmenkaufs gegeben. Eine abschließende Bewertung will die EU später vorlegen.
Politik 21.10.24
Wahlmanipulation in Moldau? Munz: Flüchtiger Oligarch erhielt Millionenzahlung
+++ 16:31 Brigade: Umzingelte Ukrainer befehlen Artilleriefeuer auf eigene Stellung +++
Eine Gruppe Soldaten der 36. ukrainischen Marinebrigade hat laut Angaben der Einheit bei einer offenbar aussichtslosen Mission den Einsatz von Artillerie auf die eigenen Stellungen befohlen. Wie die Brigade auf Telegram schreibt, ereignete sich der Vorfall nahe der Ortschaft Ljubymiwka in der Region Kursk. Demnach bezogen neun Marines des Verbandes eine Stellung, um die Evakuierung verwundeter Kameraden zu sichern. Dabei sei die Gruppe von russischen Soldaten umzingelt worden. Die Männer hätten sich allerdings geweigert, zu kapitulieren und stattdessen das Hauptquartier gebeten, die eigene Position unter Feuer zu nehmen. "Sie beschlossen, einen hohen Preis zahlen zu lassen, und riefen die gesamte Artillerie in der Nähe in ihre Position, um sie endgültig in Rauch aufgehen zu lassen und nicht zu kapitulieren", teilt die Brigade auf Telegram mit. Es wurde alles eingesetzt: Streumunition, hochexplosive Munition und Luftangriffe." Im Hauptquartier habe man damit gerechnet, dass die Soldaten ums Leben gekommen seien, nachdem das Gebäude, in dem sich die Gruppe versteckt hatte, Feuer fing. Doch am darauffolgenden Abend seien die neun Soldaten unversehrt aus dem Haus gekommen und hätten bei ihrem Rückzug zu den eigenen Linien weitere ukrainische Verwundete eingesammelt. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
+++ 15:50 Zahl der Verurteilungen wegen Landesverrats in Russland auf Rekordniveau +++
Russische Gerichte brechen den Rekord für Verurteilungen wegen Landesverrats, und die Zahl der verurteilten Militärangehörigen steigt weiter an. Dies berichtet das unabhängige russische Portal IStories, das sich auf veröffentlichte Zahlen des Obersten Gerichts in Russland stützt. Danach wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 52 Personen wegen Landesverrats verurteilt. Das sind 3,5 Mal mehr als im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres. In den letzten 9 Jahren gab es in keinem vollen Jahr eine so hohe Rate. 18 Personen wurden wegen Spionage verurteilt - neunmal mehr als in der ersten Hälfte des Jahres 2023.
+++ 15:11 Kreml: Berichte über nordkoreanische Truppen sind "widersprüchlich" +++
Aktuelle Berichte über die Entsendung nordkoreanischer Truppen zur Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine bezeichnet Moskau als "widersprüchlich". "Wir sehen viele widersprüchliche Informationen", sagt Kremlsprecher Dmitry Peskow der staatlich kontrollierten Nachrichtenagentur Interfax. "Die Südkoreaner sagen das eine, und dann sagt das Pentagon, dass sie keine Bestätigung haben, also gibt es viele widersprüchliche Informationen. So sollte man das wahrscheinlich angehen." Die Ukraine und Südkorea werfen Pjöngjang vor, die Entsendung von mehr als 10.000 Soldaten zur Unterstützung Russlands vorzubereiten. Demnach sollen sich einige nordkoreanische Soldaten bereits in Russland befinden.
Politik 19.10.24
ntv-Reporter zu Sorgen in Kiew Nordkoreas Soldaten "können Krieg empfindlich verändern"
+++ 14:33 Austin kündigt neues US-Waffenpaket in Kiew an +++
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigt bei seinem Besuch in Kiew ein neues Rüstungspaket im Wert von 400 Millionen Dollar für die Ukraine an. Darunter seien zusätzliche Munition, gepanzerte Fahrzeuge und Panzerabwehrwaffen, sagt Austin.
+++ 13:57 Ex-Vizepräsident von Yukos angeblich aus Fenster gestürzt +++
Wieder ein mysteriöser Todesfall in Russland: Der ehemalige Vizepräsident der russischen Ölgesellschaft Yukos, Michail Rogatschow, soll russischen Berichten zufolge nach einem Sturz aus einem Fenster in Moskau ums Leben gekommen sein. Wie das Institute for the Study of War berichtet, soll es sich den Angaben zufolge um Selbstmord gehandelt haben. Rogatschow sei an Krebs im Spätstadium erkrankt gewesen und habe einen Abschiedsbrief hinterlassen. Dem widersprach aber offenbar eine russische Insider-Quelle, die sich auf eine nicht näher bezeichnete Person aus Rogatschows "innerem Kreis" berief. Demnach sei der Manager nicht an Krebs erkrankt, sein Tod sei für seine Familie unerwartet gekommen. Rogatschow war von 1996 bis 2007 in verschiedenen Positionen bei Yukos tätig, unter anderem als Vizepräsident, bevor er Geschäftsführer des russischen privaten Investmentfonds Onexim Group und später stellvertretender Generaldirektor des russischen Bergbau- und Metallurgieunternehmens Nornickel wurde.
+++ 13:29 Kreml verlangt von Moldau Beweise +++
Russland fordert die prowestliche moldauische Präsidentin Maia Sandu auf, Beweise für eine von ihr beklagte Wahlmanipulation aus dem Ausland vorzulegen. Es handele sich um ziemlich ernste Anschuldigungen, sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow. "Wenn sie sagt, dass sie wegen irgendwelcher krimineller Banden zu wenig Stimmen bekommen hat, sollte sie die Beweise vorlegen." Die vorläufigen Ergebnisse zeigten vielmehr, dass viele Menschen in der Ex-Sowjetrepublik nicht mit Sandus Politik einverstanden seien. Sandu gewann den ersten Durchgang der Präsidentenwahl. Die 52-Jährige muss aber in eine Stichwahl am 3. November gegen den früheren Generalstaatsanwalt Alexandru Stoianoglo von der Sozialistischen Partei des prorussischen Ex-Präsidenten Igor Dodon. Sandu hatte in der Nacht einen beispiellosen Angriff antidemokratischer Kräfte auf die Wahl beklagt und erklärt, dass 300.000 Stimmen mit Millionenbeträgen von kriminellen Gruppierungen im Zusammenspiel mit einer ausländischen Macht gekauft worden seien.
Politik 21.10.24
Votum über Kurs des Landes Moldau stimmt mit knapper Mehrheit für EU-Kurs in Verfassung
+++ 13:06 Pistorius eröffnet maritimes NATO-Hauptquartier in Rostock +++
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius weiht das neue taktische Hauptquartier der NATO für die Überwachung des Ostseeraums in Rostock ein. In seiner Ansprache verweist Pistorius auf die große geografische Nähe der Ostsee-Anrainer zu Russland, das die Region durch "anhaltende Aggressionen" zu destabilisieren versuche. Das neue Hauptquartier werde eine "entscheidende Rolle beim Schutz der Interessen der NATO-Staaten gegen Aggressionen spielen - insbesondere angesichts der Nähe zu Russland", sagt er. Das Hauptquartier wird durch einen deutschen Admiral geführt, dem ein polnischer Admiral als Stellvertreter zur Seite steht. Pistorius verweist darauf, dass sich die "russische Aggression" unterschiedlich manifestiere - etwa in hybriden oder Cyber-Attacken. Derartige Angriffe sollten "die Trennlinie zwischen Krieg und Frieden verwischen", sagt er. "Sie zielen darauf ab, die europäische Sicherheit zu destabilisieren, das Vertrauen zu untergraben und Einfluss zu gewinnen."
+++ 12:35 Südkorea verurteilt nordkoreanische Truppenentsendung aufs Schärfste +++
Südkorea verlangt den sofortigen Abzug nordkoreanischer Soldaten, die für einen späteren Kriegseinsatz in der Ukraine nach Russland entsendet worden sein sollen. Der russische Botschafter in Seoul, Georgi Sinowjew, sei einbestellt worden, um ihm die Forderung zu übermitteln, teilt Südkoreas Außenministerium mit. Vizeaußenminister Kim Hong Kyun habe die nordkoreanische Truppenentsendung aufs Schärfste verurteilt und erklärt, dass der Schritt eine eklatante Sicherheitsbedrohung für Südkorea und die internationale Gemeinschaft darstelle.
+++ 12:24 EU-Befürworter gewinnen in Moldau +++
Die Menschen in der Ex-Sowjetrepublik Moldau sprechen sich in einem Referendum mit knapper Mehrheit dafür aus, das Ziel eines EU-Beitritts in der Verfassung festzuschreiben. Dies teilt die Wahlbehörde mit.
+++ 12:05 Flüchtiger Oligarch aus Moldau erhielt Millionenzahlung +++
Nach den knappen Wahlen in Moldau beklagt die pro-europäische Präsidentin Maia Sandu eine "beispiellose" Manipulation. Und tatsächlich gibt es viele Anzeichen russischer Propaganda im Land. ntv-Korrespondent Rainer Munz nennt Beispiele für die mutmaßliche Einflussnahme.
Politik 21.10.24
Wahlmanipulation in Moldau? Munz: Flüchtiger Oligarch erhielt Millionenzahlung
+++ 11:27 Ukraine kann Dutzende russische Drohnen nicht abfangen +++
Die ukrainische Armee zerstört eigenen Angaben zufolge in der Nacht 59 von 116 russischen Drohnen. Von 45 Geschossen habe sie die Spur verloren, die wahrscheinlich wegen gezielter elektronischer Störungen vom Kurs abgekommen und auf ukrainischem Gebiet eingeschlagen seien, teilt die Luftwaffe mit. Es gab demnach mehrere Drohnentreffer. Bis zu zehn Drohnen befänden sich noch im ukrainischen Luftraum.
+++ 10:58 Bei Rückkehr nach Russland: Nawalnys Witwe bereit zur Präsidentschaftskandidatur +++
Julia Nawalnaja, die Witwe des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny, will für das Präsidentschaftsamt kandidieren, wenn sie jemals in ihre Heimat zurückkehren sollte. Dies sagt sie in einem Interview mit BBC News Russian. "Mein Ziel ist es, das Land dem Wandel näher zu bringen und ihn zu ermöglichen", so Nawalnaja. Viele Menschen unterstützten sie, und sie wolle diese unterstützen. Solange Wladimir Putin an der Macht bleibe, sei ihre Rückkehr jedoch "leider unmöglich". Sie weist darauf hin, dass sie aus Angst vor Verhaftung nicht einmal zur Beerdigung ihres Mannes nach Russland reisen konnte. Die russischen Behörden haben Julia Nawalnaja im Rahmen eines im September 2021 gegen Alexej Nawalny und seine Mitarbeiter eingeleiteten Verfahrens der Beteiligung an einer "extremistischen Organisation" beschuldigt. Im Juli 2024 erließ ein Moskauer Gericht einen Haftbefehl gegen sie.
Politik 05.09.24
Erschossen, vergiftet, gestürzt Die lange Liste der toten Putin-Kritiker
+++ 10:28 NATO-Warnung: Einsatz nordkoreanischer Soldaten würde zu Eskalation führen +++
NATO-Generalsekretär Mark Rutte warnt Nordkorea vor einem Truppeneinsatz an der Seite Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das "würde eine erhebliche Eskalation bedeuten", schreibt Rutte bei X. Er habe darüber mit dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol gesprochen. Das NATO-Partnerland Südkorea hatte am Freitag mitgeteilt, das verfeindete Nordkorea habe 1500 Soldaten nach Russland verlegt. Nach Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes absolvieren sie derzeit ein Training im Osten Russlands und sollen anschließend an die Front mit der Ukraine geschickt werden. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap hatte zuvor unter Berufung auf den Geheimdienst berichtet, Pjöngjang wolle insgesamt "vier Brigaden mit 12.000 Soldaten, unter ihnen auch Spezialkräfte" an die Front schicken.
Politik 21.10.24
Falls Nordkorea Soldaten schickt NATO warnt vor "erheblicher Eskalation" in der Ukraine
+++ 09:59 Ukraine meldet Volltreffer: Hunderte Shahed-Drohnen gehen in Flammen auf +++
Das ukrainische Militär zerstört nach eigenen Angaben ein Drohnenlager in der südrussischen Region Krasnodar. Nach einem Volltreffer sei eine weitere Explosion verzeichnet worden, teilt der Generalstab in Kiew mit. Demnach wurden in dem angegriffenen Gebäude etwa 400 Drohnen des iranischen Typs Shahed gelagert. "Die Vernichtung des Lagers für Shahed-Drohnen wird die Fähigkeit der russischen Besatzer, friedliche Bewohner ukrainischer Städte und Dörfer zu terrorisieren, erheblich verringern", heißt es. Russische Behörden bestätigen zumindest einen Brand in einem Lagerhaus nahe der Ortschaft Oktjabrski. Das Gelände sei weiträumig abgesperrt, etwa 800 Quadratmeter Fläche stünden in Flammen, teilt der regionale Operationsstab im Gebiet Krasnodar mit. Die Koordinaten stimmen mit dem von Kiew vermeldeten Drohnenschlag überein.
+++ 09:27 HUR: Stabschef einer russischen Fliegerstaffel offenbar mit Hammer ermordet +++
Ein russischer Pilot, der für Angriffe auf Zivilisten verantwortlich sein soll, ist laut dem ukrainischen Geheimdienst HUR in der Stadt Suponevo im Gebiet Brjansk tot aufgefunden worden. Demnach erlitt Dmitri Golenkow Kopfverletzungen, die wahrscheinlich durch einen Hammer verursacht wurden. Der HUR veröffentlicht Fotos, die Golenkows Leiche in einer Apfelplantage zeigen sollen, die Verantwortung für den Vorfall übernimmt der Geheimdienst nicht. Golenkow diente als Stabschef einer russischen Fliegerstaffel. Er war Pilot des 52. schweren Bomberregiments der russischen Luftwaffe, das auf dem Flugplatz Shaykovka stationiert ist und Tu-22M3-Bomber unterhält. Russland setzt diese Flugzeuge für Raketenangriffe auf die Ukraine ein. Golenkov war laut HUR an Raketenangriffen auf ukrainische zivile Ziele beteiligt, darunter das Einkaufszentrum Amstor in der Stadt Krementschuk im Juni 2022 sowie auf ein Wohnhaus in Dnipro 2023. Dabei starben Dutzende Zivilisten.
Politik 21.10.24
An Kriegsverbrechen beteiligt Geheimdienst: Russischer Stabschef mit Hammer getötet
+++ 09:00 Südkorea nimmt sich russischen Botschafter zur Brust +++
Südkoreas Außenministerium bestellt den russischen Botschafter in Seoul ein. Bei dem Treffen übermittelt Vize-Außenminister Kim Hong Kyun dem Diplomaten Georgi Sinowjew sein Bedauern über die Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland, wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtet. Sinowjew gibt nach dem Termin im Außenministerium keine Stellungnahme ab. Am Freitag hatte Südkoreas Geheimdienst NIS die Armee Nordkoreas beschuldigt, bereits rund 1.500 Soldaten als Unterstützung für Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine entsandt zu haben. Die Soldaten sind laut dem Geheimdienst in russischen Schiffen nach Wladiwostok transportiert worden, wo sie mutmaßlich auf einen Einsatz im Ukraine-Krieg vorbereitet werden. Insgesamt soll sich Nordkorea dazu entschieden haben, rund 12.000 Soldaten zur Unterstützung zu schicken, auch Spezialeinheiten. Wie der NIS weiter berichtet, sollen die Soldaten russische Uniformen sowie Falschidentitäten erhalten, um ihre wahre Herkunft zu verschleiern. Der Geheimdienst stützt seine Informationen auf Satellitenbilder sowie Gesichtserkennungssoftware.
Politik 20.10.24
Waffen und Soldaten für Putin Selenskyj verlangt Antwort des Westens an Nordkorea
+++ 08:33 Referendum in Moldau: Stimmen für EU-Kurs nun doch in Führung +++
Die Menschen in der Ex-Sowjetrepublik Moldau stimmen bei einem Referendum nach Auszählung fast aller Stimmen allem Anschein nach mit hauchdünner Mehrheit für die Verankerung des EU-Kurses in der Verfassung. Nach Auszählung von 98,3 Prozent der Wahlzettel stimmen laut Wahlkommission 50,08 Prozent der Teilnehmer für die Änderung der Verfassung, in der der proeuropäische Kurs unabänderlich als strategisches Ziel festgeschrieben werden soll. Rund 49,92 Prozent sind dagegen. Angesichts des absehbar extrem knappen Wahlausgangs könnte das Endergebnis aber noch vom Auszählungsstand am Morgen abweichen. Zuvor hatte es lange so ausgesehen, als lägen die Gegner vorn. Präsidentin Maia Sandu hatte in der Nacht massenhafte Wahlfälschung beklagt. Sie ließ offen, ob sie das Ergebnis anerkennt.
+++ 08:08 US-Verteidigungsminister Austin überraschend in Kiew +++
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. "Ich bin zum vierten Mal als Verteidigungsminister in die Ukraine gereist, um zu zeigen, dass die Vereinigten Staaten zusammen mit der internationalen Gemeinschaft weiterhin an der Seite der Ukraine stehen", schreibt er auf X. Auf im Internet verbreiteten Fotos und Videos ist er bei seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew zu sehen.
+++ 07:43 Ukrainische Drohne soll Shaheds verfolgen und neutralisieren können +++
Die Ukraine entwickelt einem Medienbericht zufolge eine neue Drohne, die Angriffsdrohnen des Typs Shahed verfolgen und abfangen kann. Wie der britische "Telegraph" schreibt, ist die Waffe Kiews mit dem Namen "Sting" eine FPV-Drohne (First-Person-View), die anstelle von konventionellen Luftabwehrsystemen Shahed-Drohnen verfolgen und neutralisieren kann. Laut den Entwicklern der Drohne, der Gruppe Wild Hornets, soll "Sting" in Höhen von bis zu 10.000 Fuß fliegen und dabei eine Geschwindigkeit von über 100 Meilen pro Stunde erreichen können. Die Waffe wird laut dem Bericht vom Boden aus mit einer VR-Brille bedient. Russland hat seit Herbst 2022 Tausende von Shahed-Drohnen iranischer Bauart gegen die Ukraine eingesetzt.
+++ 07:12 "Wall Street Journal": Tschetschenen plündern Stahlwerk in Mariupol +++
Vor mehr als zwei Jahren machen die Russen die blühende ukrainische Hafenstadt Mariupol dem Erdboden gleich, Asowstal, eines der großen Stahlwerke, wird in Schutt und Asche gebombt. Das zweite, noch größere Stahlwerk der Stadt, Iljitsch, übersteht den Krieg halbwegs - und wird nun offenbar in großem Maßstab geplündert, wie das "Wall Street Journal" schreibt. Demnach demontieren und verhökern der tschetschenische Kriegsherr Ramsan Kadyrow und seine Verbündeten moderne metallurgische Anlagen, verschiffen Metallschrott nach Russland, um ihn für die von den Sanktionen betroffenen Autohersteller zu verwenden. Außerdem verkaufen sie offenbar Industriegase an das Moskauer Raumfahrtprogramm, wie aus russischen Unternehmensunterlagen und der Website des Unternehmens hervorgehen soll. Zu den Kunden gehöre die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos.
Mehr dazu hier
Politik 16.06.22
Trümmer und Metallschrott Russen zeigen Ruinen des Asowstal-Stahlwerks
+++ 06:39 Makeiev: "BSW instrumentalisiert den genozidalen Krieg Russlands" +++
Der Botschafter der Ukraine, Oleksii Makeiev, fordert CDU und SPD eindringlich dazu auf, den außenpolitischen Forderungen des Bündnis Sahra Wagenknecht nicht nachzugeben. "Wer die Parolen des BSW übernimmt, verliert nur selbst", sagt er dem "Stern". Die "Politiker der demokratischen Parteien" sollten konsequent zu ihren Werten stehen. Sie dürften sich weder auf Landes- noch auf Bundesebene von Populisten von den Grundprinzipien der Demokratie, dem Völkerrecht oder der Solidarität mit der Ukraine abbringen lassen. "Das BSW instrumentalisiert den genozidalen Krieg Russlands gegen mein Land, um politisch davon zu profitieren", erklärt Makeiev. Die Partei leugne russische Kriegsverbrechen und betreibe Täter-Opfer-Umkehr. Es handele sich um ein "Bündnis Leninistischer Ideologen".
+++ 06:10 Angriffe auf Selenskyjs Heimatstadt +++
In Krywy Rih, der Heimatstadt von Präsident Wolodymyr Selenskyj im Süden der Ukraine, schlagen in der Nacht Raketen ein. Nach Angaben des Bürgermeisters Oleksandr Wilkul werden drei Menschen verletzt und Gebäude beschädigt.
+++ 05:40 Zwölf Verletzte nach Beschuss von Charkiw +++
Bei russischen Angriffen auf die ostukrainische Stadt Charkiw werden ukrainischen Angaben zufolge zwölf Menschen verletzt. In Teilen der Stadt fiel die Stromversorgung aus, wie örtliche Behörden und die Polizei mitteilen. Russland habe am Sonntag gegen 22.00 Uhr Angriffe ausgeführt, bei denen vier Frauen und fünf Männer verletzt worden seien, erklärt die Polizei bei Telegram. Demnach werden bei den Angriffen Wohnhäuser, Garagen, Tankstellen und Autos getroffen. Der Gouverneur der Region und Bürgermeister der Stadt, Oleh Synegubow, bestätigt bei Telegram, dass ein Teil der Stadt ohne Strom sei.
+++ 04:40 SPD-General warnt das BSW vor Erpressung in Ukraine-Politik +++
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch warnt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), mit überzogenen Forderungen in der Ukraine-Politik und in der Frage der US-Mittelstreckenraketen mögliche Koalitionsgespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zu gefährden. "Wir werden Politik nicht betreiben, indem man sich erpressen lässt", sagt Miersch den Zeitungen "Main-Post" und der "Augsburger Allgemeinen". Es sei zwar wünschenswert, dass in den drei ostdeutschen Ländern mit Koalitionen Stabilität einkehre. "Wir können aber nicht auf Gedeih und Verderb in so etwas reingehen." Die zentrale Frage für das BSW bleibe, ob die Partei bereit sei, Verantwortung zu übernehmen und Kompromisse zu schmieden. "Sahra Wagenknecht lebt ja eigentlich davon, nie Verantwortung zu übernehmen."
+++ 03:49 Moldaus Präsidentin beklagt beispiellose Wahlmanipulation +++
In der früheren Sowjetrepublik Moldau beklagt die proeuropäische Staatschefin Maia Sandu eine beispiellose Attacke demokratiefeindlicher Kräfte auf die Präsidentenwahl. Kriminelle Gruppen hätten gemeinsam mit Russland versucht, die Lage in Moldau zu destabilisieren. Es gebe Beweise, dass 300.000 Stimmen gekauft worden seien, sagt Sandu bei einem nächtlichen Auftritt in der Hauptstadt Chisinau. Dutzende Millionen Euro seien ausgegeben worden, um Lügen und Propaganda zu verbreiten. "Wir haben es mit einem beispiellosen Angriff auf die Freiheit und die Demokratie in unserem Land zu tun", wird Sandu von örtlichen Medien zitiert. Sie wolle das Endergebnis abwarten und dann Entscheidungen treffen.
+++ 02:48 Augenzeugen: Explosionen erschüttern Kiew +++
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind Berichten zufolge erneut schwere Explosionen zu hören. Augenzeugen berichten von mehreren lauten Detonationen. Die genauen Auswirkungen und mögliche Schäden der Angriffe sind unklar. Die Berichte kommen weniger als drei Stunden nach einem vorangegangenen russischen Luftangriff. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hatte zuvor über Telegram die Bevölkerung zur Vorsicht aufgerufen. "Bleiben Sie in den Schutzräumen." Die ukrainische Luftabwehr sei im Einsatz, um den russischen Angriff abzuwehren.
+++ 01:41 Drei Länder schmieden Kampfjet-Koalition +++
Angesichts des Kriegs in der Ukraine und der vielen neuen Konfliktszenarien rund um die Welt wollen Japan, Großbritannien und Italien die gemeinsame Entwicklung eines Kampfflugzeugs der nächsten Generation beschleunigen. Die Verteidigungsminister der drei Länder kündigten an, dass bis Ende des Jahres eine trilaterale Regierungsorganisation gegründet werde, die mit den Herstellern des Flugzeugs zusammenarbeiten solle. Die drei Länder vereinbarten 2022 die gemeinsame Produktion eines neuen Kampfflugzeugs, das 2035 einsatzbereit sein soll. Hintergrund sind Sorgen angesichts einer wachsenden Bedrohung durch Russland, Nordkorea und China.
+++ 00:33 Militärblogger: Straßenkämpfe um Donbass-Stadt Selydowe +++
Laut prorussischen Bloggern liefern sich russische Streitkräfte am Rande der ostukrainischen Stadt Selydowe Straßenschlachten mit ukrainischen Truppen. Das Ziel der Moskauer Streitkräfte besteht darin, die Kontrolle über die gesamte Donbass-Region zu gewinnen. Laut Open-Source-Daten rückten die russischen Streitkräfte im September so schnell vor wie seit März 2022 nicht mehr, obwohl die Ukraine einen Teil der russischen Region Kursk einnahm. In den vergangenen Wochen kesselte Russland Städte in der Region Donezk ein und engte sie dann langsam ein, bis ukrainische Einheiten zum Rückzug gezwungen waren. Bloggern zufolge geschieht derzeit dasselbe mit Selydowe, das vor dem Krieg über 20.000 Einwohner hatte. "In der Stadt finden Straßenkämpfe statt", so Yuri Podolyaka, ein prominenter prorussischer Militärblogger ukrainischer Herkunft. "Der Angriff auf Selydowe hat sich verschärft."
+++ 23:15 Enttäuschung für Brüssel: Moldauer gegen EU-Beitritt +++
In der Republik Moldau steht die pro-europäische Regierung um Präsidentin Maia Sandu vor einem schweren Rückschlag. Die Bürger des südosteuropäischen Landes sprechen sich ersten Ergebnissen zufolge in einem Referendum faktisch gegen einen EU-Beitritt aus. Zudem liegt Sandu bei den zeitgleich durchgeführten Präsidentschaftswahlen nur knapp vor ihrem pro-russischen Rivalen Alexandr Stolianoglo. Umfragen hatten einen deutlichen Sieg Sandus vorhergesagt. Sollten sich die Zahlen bestätigen, könnte Stolianoglo mit Rückenwind in die Stichwahl am 3. November gehen. Auch für die EU sind die Zahlen ernüchternd, hat sie doch Sandu tatkräftig unterstützt.
Politik 20.10.24
Rückschlag für Präsidentin Sandu Erste Ergebnisse: Moldauer stimmen gegen EU-Beitritt
+++ 22:25 Wagenknecht fordert Distanz zu Merz in Ukraine-Politik +++
Sahra Wagenknecht fordert bei möglichen Koalitionsbildungen ihres BSW mit der CDU in Thüringen und Sachsen eine Abgrenzung zum Kurs des CDU-Chefs Friedrich Merz in der Ukraine-Politik. "Nach der entsetzlichen Rede von Friedrich Merz diese Woche im Bundestag, in der er faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen Russland gefordert hat, können wir mit seiner Partei nur in Koalitionen eintreten, wenn die Landesregierung sich von solchen Positionen klar abgrenzt", sagte die BSW-Bundesvorsitzende dem "Spiegel". Der stellvertretende Thüringer CDU-Vorsitzende Christian Hirte entgegnete, Wagenknechts Forderungen würden "immer abenteuerlicher". "Friedrich Merz ist unser Kanzlerkandidat und auf dem richtigen Kurs für Deutschland", sagte er.
+++ 21:55 Vor entscheidender Wahl: Georgische Präsidentin hält pro-europäische Rede vor Menge +++
Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili sendet kurz vor den Parlamentswahlen des Landes eine starke pro-europäische Botschaft. Auf einer proeuropäischen Demonstration sagt sie: "Hier sind heute die Gesellschaft, die Menschen, die Georgier, die nach Europa gehen wollen." Die Präsidentin ruft die Menge auf, gegen die amtierende Partei Georgischer Traum zu stimmen. Die seit 2012 regierende Partei steht für eine Wiederannäherung an Russland und ist im Westen wegen ihres antieuropäischen Kurses in der Kritik. Während der Rede Surabischwilis richten Unbekannte von einem nahe gelegenen Dach Laserstrahlen auf ihr Gesicht, offenbar in dem Versuch, sie abzulenken.
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